Geblitzt A 73 bei Eisfeld, Richtung Suhl

Sie wurden auf der A 73 bei Eisfeld in Fahrtrichtung Suhl gemessen und haben Post erhalten – einen Anhörungsbogen oder bereits einen Bußgeldbescheid. Beide Schreiben haben unterschiedliche Bedeutung: Der Anhörungsbogen ist noch keine Entscheidung, sondern die Gelegenheit, sich zu äußern. Ein Bußgeldbescheid dagegen setzt eine Frist in Gang.

Gegen einen Bußgeldbescheid können Sie innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung Einspruch einlegen, und zwar zunächst ohne Begründung. Diese Zeit lässt sich nutzen, um über einen Anwalt Akteneinsicht zu nehmen und zu prüfen, ob Vorwurf und Rechtsfolgen so tragfähig sind, wie sie im Schreiben dargestellt werden.

Die Messstelle im Überblick

Straße	A 73 (Autobahn)
Ort / Abschnitt	Eisfeld
Fahrtrichtung	Suhl
Bundesland	Thüringen

Die genaue Lage der Messanlage ist uns für diesen Abschnitt nicht bekannt. Maßgeblich sind Messort, Messgerät und Tempolimit, die im Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid stehen.

Autobahn heißt außerorts – das wirkt sich auf die Folgen aus

Für die Bewertung eines Geschwindigkeitsverstoßes ist entscheidend, ob die Messstelle innerorts oder außerorts liegt. Autobahnen – und damit auch die A 73 – gelten im Bußgeldkatalog durchgehend als außerorts. Bei sonstigen Straßen richtet sich das nach der Beschilderung, konkret nach der Ortstafel.

Praktisch bedeutet das: Bei gleicher Überschreitung sind die Regelsätze außerorts niedriger als innerorts, und auch ein Regelfahrverbot ist außerorts erst später vorgesehen. Für Pkw gilt als Orientierung eine Überschreitung ab 41 km/h außerorts, innerorts dagegen bereits ab 31 km/h. Punkte im Fahreignungsregister kommen ab einer Überschreitung von 21 km/h in Betracht – ein Punkt, und zwei Punkte, wenn für den Verstoß ein Regelfahrverbot vorgesehen ist.

Wichtig ist außerdem: Maßgeblich ist nicht der Wert, den das Gerät anzeigt, sondern der Wert nach Abzug der Messtoleranz. Liegt Ihr Vorwurf nahe an einer dieser Grenzen, kann schon diese Rechenschritt-Frage darüber entscheiden, ob ein Punkt oder ein Fahrverbot überhaupt im Raum steht.

Was sich bei Tempolimits auf Autobahnen prüfen lässt

Auf Autobahnabschnitten ergibt sich eine Geschwindigkeitsbeschränkung aus der Beschilderung. Solche Anordnungen können dauerhaft gelten oder nur vorübergehend, und sie können sich abschnittsweise ändern. Deshalb gehört zu einer Überprüfung immer auch die Frage, welche Beschilderung dem Vorwurf zugrunde gelegt wird, ob sie für die Fahrtrichtung Suhl gültig war und ob sie für vorbeifahrende Fahrzeuge erkennbar war.

Über einen Anwalt kann Akteneinsicht beantragt werden – auch schon, bevor ein Bußgeldbescheid vorliegt. Geprüft werden dabei unter anderem die Messung selbst, die Eichung des eingesetzten Geräts, die Beschilderung und die Zuordnung des Vorwurfs zum Fahrer. Falls ein Messfoto zur Akte gelangt ist, kann auch dieses ausgewertet werden. Erst nach Einsicht in die Unterlagen lässt sich seriös beurteilen, ob ein Einspruch inhaltlich Substanz hat oder ob eher die Rechtsfolgen im Vordergrund stehen.

Anhörungsbogen, Fahrerfrage und Fristen

Erhalten Sie als Halter einen Anhörungsbogen, gilt: Angaben zur Person müssen Sie machen, Angaben zur Sache nicht. Wer zur Sache schweigt, gilt deshalb nicht als überführt; das Schweigen darf nicht zu Ihrem Nachteil verwertet werden. Niemand ist verpflichtet, sich selbst zu belasten – das gilt auch für angeschriebene Halter.

Läuft die Einspruchsfrist ab, wird der Bescheid rechtskräftig. Eine Wiedereinsetzung ist nur ausnahmsweise möglich, nämlich wenn die Frist ohne eigenes Verschulden versäumt wurde. Steht ein erstes Fahrverbot im Raum – also kein rechtskräftiges Fahrverbot in den zwei Jahren vor der Tat –, kann der Beginn innerhalb von vier Monaten nach Rechtskraft selbst gelegt werden. In Ausnahmefällen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden, wobei dann die Geldbuße erhöht wird; ob das in Betracht kommt, etwa bei einem drohenden Arbeitsplatzverlust, ist eine Frage des Einzelfalls.

Nach einem Einspruch kann es zu einer Hauptverhandlung beim Amtsgericht kommen. Auf Antrag kann das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen vom persönlichen Erscheinen entbinden, und viel läuft schriftlich über den Anwalt – eine Anreise ist damit nicht immer nötig, aber auch nicht in jedem Fall entbehrlich. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung übernimmt die Kosten häufig.

Welche Folgen drohen?

Welches Tempolimit bei Ihrer Messung galt, steht im Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid. Die Übersicht zeigt die Regelfolgen nach dem Bußgeldkatalog für Pkw, gestaffelt nach der Überschreitung nach Abzug der Messtoleranz.

Überschreitung	außerorts
bis 10 km/h	20 € 0 Punkte
11–15 km/h	40 € 0 Punkte
16–20 km/h	60 € 0 Punkte
21–25 km/h	100 € 1 Punkt
26–30 km/h	150 € 1 Punkt
31–40 km/h	200 € 1 Punkt
41–50 km/h	320 € 2 Punkte Fahrverbot 1 Monat
51–60 km/h	480 € 2 Punkte Fahrverbot 1 Monat
61–70 km/h	600 € 2 Punkte Fahrverbot 2 Monate
über 70 km/h	700 € 2 Punkte Fahrverbot 3 Monate

Regelsätze nach Bußgeldkatalog-Verordnung (Anhang, Tabelle 1 Buchstabe c), Punkte nach Anlage 13 der Fahrerlaubnis-Verordnung. Voreintragungen, wiederholte Verstöße und Gefährdung können zu höheren Folgen führen; Gebühren und Auslagen der Behörde kommen hinzu.

Häufige Fragen zu dieser Messstelle

Ich war in Fahrtrichtung Suhl unterwegs – gilt die A 73 als außerorts?

Ja. Autobahnen werden im Bußgeldkatalog unabhängig von der Fahrtrichtung als außerorts behandelt. Die Regelsätze und die Schwelle für ein Regelfahrverbot sind dort günstiger als innerorts.

Muss ich im Anhörungsbogen angeben, wer gefahren ist?

Zur Person müssen Sie Angaben machen, zur Sache nicht. Sich selbst belasten muss niemand, und Schweigen zur Sache darf nicht als Beweis gegen Sie gewertet werden.

Was ist, wenn ich weit von Eisfeld entfernt wohne?

Das Verfahren lässt sich weitgehend schriftlich über einen Anwalt führen. Kommt es zur Hauptverhandlung, kann das Gericht auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen vom persönlichen Erscheinen entbinden – garantiert ist das aber nicht.

Weitere Messstellen: Thüringen

Dr. Maik Bunzel
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Verkehrsrecht · Fachanwalt für Strafrecht
BUNZEL Rechtsanwälte Strafverteidiger, Cottbus · Berlin · Kiel

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Geblitzt auf der A 73 bei Eisfeld, Fahrtrichtung Suhl