Geblitzt auf der Bremer Heerstraße in Oldenburg

An der Bremer Heerstraße in Oldenburg steht eine stationäre Messanlage. Wenn Sie dort ausgelöst haben, erreicht Sie in aller Regel zuerst Post: entweder ein Anhörungsbogen oder direkt ein Bußgeldbescheid. Welcher Vorwurf genau erhoben wird und welcher Wert zugrunde gelegt wurde, ergibt sich allein aus diesem Schreiben – nicht aus dem Blitzlicht.

Wichtig ist zunächst nur zweierlei: Ein Bußgeldbescheid lässt sich binnen zwei Wochen ab Zustellung mit dem Einspruch angreifen, und begründen müssen Sie diesen Einspruch nicht sofort. Angaben zur Sache sind freiwillig; Schweigen darf Ihnen nicht als Eingeständnis ausgelegt werden. Über einen Anwalt kann Akteneinsicht genommen werden, um zu sehen, worauf der Vorwurf tatsächlich gestützt wird.

Die Messstelle im Überblick

Straße	Bremer Heerstraße (Stadtstraße)
Ort / Abschnitt	Oldenburg
Fahrtrichtung	Stationärer Blitzer
Bundesland	Niedersachsen

Stationäre Anlage: Was sich anhand der Akte prüfen lässt

Dass eine Messung aus einer fest installierten Anlage stammt, bedeutet nicht, dass das Ergebnis unangreifbar wäre. Geprüft werden können unter anderem die Messung selbst, die Eichung des eingesetzten Geräts, die Beschilderung vor Ort und die Frage, ob Sie als Fahrerin oder Fahrer überhaupt zweifelsfrei zugeordnet werden können. Diese Punkte lassen sich seriös erst beurteilen, wenn die Verfahrensakte vorliegt – Akteneinsicht kann über einen Anwalt beantragt werden, auch schon bevor ein Bescheid ergangen ist.

Geht es um eine Geschwindigkeitsüberschreitung, gilt außerdem: Vom gemessenen Wert wird eine Messtoleranz abgezogen. Maßgeblich für alles Weitere ist erst der Wert nach diesem Abzug. Ob für die Bemessung innerorts oder außerorts gilt, richtet sich nach der Beschilderung, also nach der Ortstafel – und innerorts fallen die Regelsätze bei gleicher Überschreitung höher aus als außerorts. Falls ein Messfoto zur Akte gelangt ist, lässt sich daran auch die Frage der Fahreridentifizierung besprechen.

Anhörungsbogen, Halterpost und die Frage nach dem Fahrer

Der Anhörungsbogen ist noch kein Bußgeldbescheid, sondern die Gelegenheit, sich zu äußern. Verpflichtend sind nur die Angaben zu Ihrer Person – Name, Anschrift, Geburtsdatum. Was den Vorwurf selbst angeht, müssen Sie nichts sagen. Niemand ist gehalten, sich selbst zu belasten; das gilt auch für Halterinnen und Halter, die angeschrieben werden, obwohl sie möglicherweise gar nicht gefahren sind.

Gerade deshalb lohnt es sich, vor einer Antwort zu wissen, was in der Akte steht. Eine vorschnelle Schilderung des Tagesablaufs kann Lücken schließen, die ohne sie bestehen bleiben würden. Kommt später ein Bescheid, läuft die Zwei-Wochen-Frist ab Zustellung; verstreicht sie, wird der Bescheid rechtskräftig. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist dann nur ausnahmsweise denkbar, nämlich wenn die Frist ohne eigenes Verschulden versäumt wurde.

Punkte, Fahrverbot, Probezeit – und das Verfahren aus der Ferne

Bei Geschwindigkeitsverstößen beginnen Punkte im Fahreignungsregister ab 21 km/h Überschreitung nach Toleranzabzug: ein Punkt, zwei Punkte dann, wenn das Regelwerk ein Fahrverbot vorsieht. Ein Fahrverbot ist für Pkw innerorts ab 31 km/h, außerorts ab 41 km/h Überschreitung im Regelfall vorgesehen. Handelt es sich um Ihr erstes Fahrverbot – also lag in den zwei Jahren vor der Tat kein rechtskräftiges vor –, können Sie den Beginn innerhalb von vier Monaten nach Rechtskraft selbst bestimmen. In Ausnahmefällen kommt ein Absehen vom Fahrverbot gegen eine erhöhte Geldbuße in Betracht, etwa wenn der Arbeitsplatz konkret auf dem Spiel steht; das hängt vom Einzelfall ab.

Befinden Sie sich noch in der Probezeit, ist eine Überschreitung ab 21 km/h eine schwerwiegende Zuwiderhandlung. Wird die Bußgeldentscheidung rechtskräftig, ordnet die Fahrerlaubnisbehörde ein Aufbauseminar an, und die Probezeit verlängert sich um zwei Jahre.

Falls Sie nicht in der Nähe von Oldenburg wohnen: Vieles lässt sich schriftlich über den Anwalt abwickeln. Nach einem Einspruch kann es zu einer Hauptverhandlung beim Amtsgericht kommen; auf Antrag kann das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen vom persönlichen Erscheinen entbinden – garantiert ist das aber nicht. Besteht eine Verkehrsrechtsschutzversicherung, übernimmt sie die Kosten häufig.

Welche Folgen drohen?

Welches Tempolimit bei Ihrer Messung galt, steht im Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid. Die Übersicht zeigt die Regelfolgen nach dem Bußgeldkatalog für Pkw, gestaffelt nach der Überschreitung nach Abzug der Messtoleranz.

Ob innerorts oder außerorts gilt, ergibt sich aus der Beschilderung am Messort.

Überschreitung	innerorts	außerorts
bis 10 km/h	30 € 0 Punkte	20 € 0 Punkte
11–15 km/h	50 € 0 Punkte	40 € 0 Punkte
16–20 km/h	70 € 0 Punkte	60 € 0 Punkte
21–25 km/h	115 € 1 Punkt	100 € 1 Punkt
26–30 km/h	180 € 1 Punkt	150 € 1 Punkt
31–40 km/h	260 € 2 Punkte Fahrverbot 1 Monat	200 € 1 Punkt
41–50 km/h	400 € 2 Punkte Fahrverbot 1 Monat	320 € 2 Punkte Fahrverbot 1 Monat
51–60 km/h	560 € 2 Punkte Fahrverbot 2 Monate	480 € 2 Punkte Fahrverbot 1 Monat
61–70 km/h	700 € 2 Punkte Fahrverbot 3 Monate	600 € 2 Punkte Fahrverbot 2 Monate
über 70 km/h	800 € 2 Punkte Fahrverbot 3 Monate	700 € 2 Punkte Fahrverbot 3 Monate

Regelsätze nach Bußgeldkatalog-Verordnung (Anhang, Tabelle 1 Buchstabe c), Punkte nach Anlage 13 der Fahrerlaubnis-Verordnung. Voreintragungen, wiederholte Verstöße und Gefährdung können zu höheren Folgen führen; Gebühren und Auslagen der Behörde kommen hinzu.

Häufige Fragen zu dieser Messstelle

Ich habe an der Bremer Heerstraße in Oldenburg geblitzt – wann kommt die Post?

Üblicherweise erhalten Sie zunächst einen Anhörungsbogen oder direkt einen Bußgeldbescheid. Erst aus diesem Schreiben ergibt sich, welcher Vorwurf konkret erhoben wird und welcher Wert zugrunde gelegt wurde.

Muss ich den Anhörungsbogen ausfüllen und angeben, wer gefahren ist?

Pflicht sind nur die Angaben zu Ihrer Person. Zur Sache müssen Sie nichts sagen, und Schweigen darf nicht zu Ihrem Nachteil gewertet werden – auch nicht, wenn Sie als Halter angeschrieben werden.

Lohnt sich ein Einspruch, wenn die Messung aus einer stationären Anlage stammt?

Auch bei fest installierten Anlagen lassen sich Messung, Eichung, Beschilderung und die Zuordnung zum Fahrer überprüfen. Ob Ansatzpunkte bestehen, zeigt sich nach Akteneinsicht; der Einspruch muss binnen zwei Wochen ab Zustellung eingelegt, aber nicht sofort begründet werden.

Weitere Messstellen: Niedersachsen

• Geblitzt auf der A 7 bei Seesen/Harz in Richtung Hannover
• Geblitzt auf der A 7 bei Göttingen-Nord, Fahrtrichtung Hannover
• Geblitzt auf der A 7 bei Northeim Nord, Fahrtrichtung Hannover
• Geblitzt auf der A 7 bei Hann. Münden im Landkreis Göttingen
• Geblitzt auf der A 1 bei Wildeshausen, Fahrtrichtung Bremen

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Wurden Sie an dieser Messstelle geblitzt?

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